Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)

• OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Abschiebungsschutz; Behandlungsmöglichkeit; Bevölkerungsgruppe; erhebliche …

  Dies wird teilweise bei einer bürgerkriegsbedingten Traumatisierung, die eine Vielzahl von Personen betrifft, bejaht (vgl. hierzu OVG Schl.-H., Beschl. v. 06.12.1999 - 9 Q 299/98 -; in diesem Sinne auch OVG Hamburg, Beschl. v. 02.04.2003 - 3 BS 439/02 -, Asylmagazin 2003, S. 33; a.A. OVG Münster, Beschl. v. 19.11.1999 - 19 B 1599/98 -; OVG Saarland, Beschl. v. 20.09.1999 - 9 Q 286/98 -, OVG Rheinld.-Pf., Urt. v. 23.09.2003 - 7 A 10186/03 - Asylmagazin 2004, 33, wonach derjenige, der infolge individueller Kriegserlebnisse traumatisiert ist, nicht Teil einer Bevölkerungsgruppe sein kann).
• VG Düsseldorf, 10.08.2001 - 17 K 3934/01

  Rechtliche Ausgestaltung eines Asylfolgeantrages einer türkischen …

  Wenngleich eine zu erwartende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Betroffenen auf Grund einer mangelnden Behandelbarkeit einer als schwer wiegend zu qualifizierenden Erkrankung im Abschiebungszielstaat ein Abschiebungshindernis nach Maßgabe des § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG begründen kann, vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 25. November 1997 - 9 C 58.96 - u. 27. April 1998 - 9 C 13.97 - sowie Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG Saarland), Beschl. v. 20. September 1999 - 9 Q 286/98 -, ist eine solche relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Falle einer Aufenthaltsnahme der Klägerin in der Türkei nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu besorgen.
• VG Düsseldorf, 17.02.2003 - 17 K 1962/02

  Rechtliche Ausgestaltung eines Asylfolgeantrages von türkischen Staatsangehörigen …

  Wenngleich eine zu erwartende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Betroffenen auf Grund einer mangelnden Behandelbarkeit einer als schwer wiegend zu qualifizierenden Erkrankung im Abschiebungszielstaat ein Abschiebungshindernis nach Maßgabe des § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG begründen kann, vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 25. November 1997 - 9 C 58.96 - u. 27. April 1998 - 9 C 13.97 - sowie Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG Saarland), Beschl. v. 20. September 1999 - 9 Q 286/98 -, ist eine solche relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Falle einer Aufenthaltsnahme der Klägerin zu 1. in der Türkei nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu besorgen.

 
• VG Düsseldorf, 12.02.2002 - 17 K 7611/99

  Ausgestaltung des Asylanspruchs einer türkischen Staatsangehörigen kurdischen …

  Wenngleich eine zu erwartende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Betroffenen auf Grund einer mangelnden Behandelbarkeit einer als schwer wiegend zu qualifizierenden Erkrankung im Abschiebungszielstaat ein Abschiebungshindernis nach Maßgabe des § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG begründen kann, vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 25. November 1997 - 9 C 58.96 - u. 27. April 1998 - 9 C 13.97 - sowie Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG Saarland), Beschl. v. 20. September 1999 - 9 Q 286/98 -, ist eine solche relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Falle einer Aufenthaltsnahme der Klägerin in der Türkei nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu besorgen.
• VG Göttingen, 28.10.2004 - 3 A 56/03

  Angola; Bakongo; Cabinda; Existenzminimum; extreme Gefahrenlage; FLEC; FLEC-FAC; …

  Unabhängig davon, ob eine "in Deutschland lebende angolanisch-stämmige Bevölkerungsgruppe bürgerkriegsbedingt Traumatisierter" schon deshalb nicht besteht, weil es sich um eine Schädigung durch jeweils individuelle Erlebnisse handelt (vgl. hierzu OVG Münster, Beschl. v. 19.11.1999 - 19 B 1599/98 - OVG Saarl., Beschl. v. 20.09.1999 -9 Q 286/98 -), wäre ein solche Gruppe gleichartig Geschädigter nach Einschätzung des Gerichts nicht groß genug, dass es einer politischen Leitentscheidung nach § 54 AuslG - wegen der weitreichenden Folgewirkungen als politische Grundsatzentscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324-331) - bedürfte.
• VG Düsseldorf, 28.06.2002 - 15 K 8375/00

  Ausgestaltung des Asylrechts eines albanischen Volkszugehörigen aus dem Kosovo …

  Ebenso: OVG des Saarlandes, Entscheidung vom 20. September 1999 - 9 Q 286/98 -.
• VG Gießen, 15.05.2002 - 2 E 1370/01

  Gesundheitszustand als Abschiebungshindernis

  Besteht jedoch die konkrete erhebliche Gefahr, dass sich die Krankheit des ausreisepflichtigen Ausländers alsbald nach seiner Rückkehr in seinen Heimatstaat wesentlich oder sogar lebensbedrohlich verschlechtern wird, so handelt sich um ein zielstaatbezogenes Geschehen, das die Zuerkennung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG rechtfertigt (vgl. BVerwG v. 25.11.1997, 9 C 58/96; BVerwG v. 29.07.1999, 9 C 2/99; OVG NW v. 20.10.2000, 18 B 1520/00; Saarländisches OVG v. 20.09.1999, 9 Q 286/98).
• VG Düsseldorf, 12.04.2002 - 15 K 126/02

  Anforderungen an die Substantiierung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse; …

  Ebenso: OVG des Saarlandes, Entscheidung vom 20. September 1999 - 9 Q 286/98 -.
• OVG Saarland, 06.12.1999 - 9 Q 299/98

  Bosnien-Herzegowina, D (A), Bosnier, Moslems, Situation bei Rückkehr, …

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• VG Braunschweig, 27.09.2004 - 6 A 161/02

  Anspruch auf Abschiebungsschutz bei Bestehen einer erheblichen konkreten Gefahr …

  Die Gruppe der Traumatisierten ist somit durch derart viele Einzelheiten gekennzeichnet, dass kein Anlass und nach Sinn und Zweck des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG auch kein Grund für eine politische Leitentscheidung besteht (im Ergebnis ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 16.02.2004 - 14 A 548/04.A - …und vom 19.11.1999 - 19 B 1599/98 - VG Oldenburg, aaO.; anderer Ansicht OVG Saarland, Beschl. vom 20.09.1999 - 9 Q 286/98 - und VG Frankfurt a.M., Urt. vom 27.09.2001, NVwZ-Beilage 2003, 13, 14).
• VG Braunschweig, 26.09.2003 - 5 A 349/03

  Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Wiederaufgreifen des Verfahrens, …
• VG Lüneburg, 31.05.2006 - 5 A 209/05

  Türkei, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• VG Göttingen, 05.09.2003 - 3 A 3238/01

  Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Psychische Erkrankung, Traumatisierte …